Freitag, 5. Juni 2015

Die Verfassungslücke des Mario Draghi

Heute vor einem Jahr ist in der WELT mein umstrittenster Kommentar erschienen: Mario Draghi auf dem Weg zum Euro-Bismarck. Darin habe ich argumentiert, dass der EZB-Präsident in unserer Zeit ähnlich wie Otto von Bismarck in seiner Mittel suchen und finden würde, eine politische Sackgasse zu überwinden.



Im Rückblick fühle ich mich bestätig: Euro-QE - also der im Januar 2015 verkündete Ankauf von Staatsanleihen durch die Zentralbank - war etwas Ähnliches wie Bismarcks Postulat einer Verfassungslücke im Preußen der 1860er Jahre.

Vor 150 Jahren nutzte der "Eiserne Kanzler" eine vermeintliche Unklarheit in der preußischen Verfassung, um der Monarchie gegenüber dem Parlament die Oberhand zu verschaffen. Nicht viel anders hat Mario Draghi die rechtlichen Möglichkeiten der EZB strapaziert und womöglich überstrapaziert, um den Zerfall der Eurozone zu verhindern und die Union zu einer De-facto-Schuldengemeinschaft zu machen, obschon das kein Souverän je so beschlossen hat.

Draghi hat die Währungsunion zusammenzuschmiedet, wie Bismarck Preußen auf einen Kurs zur deutschen Einigung gezwungen hat. Man muss die Richtung nicht gut finden, aber beide sind Figuren von historischer Dimension


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