Montag, 3. November 2014

Europa à la Subway

Bundeskanzlerin Merkel hält einen EU-Austritt Großbritanniens für denkbar. Hintergrund ist der Zank um die von Premier Cameron geforderten Zuwanderungsquoten. Merkels Äußerungen haben im Vereinigten Königreich eine Menge Polemik aufgewirbelt. Das propagandistische Meisterstück ist Nigel Farages Tweet mit "Berlin wants UK EU exit":


Tweet 'n' twist. UKIP-Chef Nigel Farage in bewusster Verdrehung von Merkels Aussagen.
Von "Berlin wants" (Berlin will) kann keine Rede sein

Jenseits der akuten Polemik geht es um die Frage, ob ein Europa à la carte vorstellbar ist. Schon jetzt gibt es in der Union Länder innerhalb und außerhalb des Schengen-Abkommens, Länder mit und ohne Gemeinschaftswährung. Doch ist auch die Reisefreiheit verhandelbar?

Kann man Grundwerte zu- und abbestellen? Soll am Ende jede Nation selber entscheiden können, ob sie sich an EU-Richtlinien hält oder nicht? Ganz individuell, wie sich Kunden der Schnellrestaurant-Kette Subway ein Sandwich zusammenstellen? Mit oder ohne Zwiebel, Chili- statt Senf-Dressing?

Ein solches A-la-carte-Europa legt auch der Historiker Dominik Geppert in seinem anregenden Buch "Ein Europa, das es nicht gibt" (2013) nahe. Prinzipiell klingt das reizvoll, transparent, demokratisch und modern.

Ich habe jedoch meine Zweifel, dass sich eine Subway-EU mit freien Finanzmärkten vereinbaren lässt. Wenn ein Staat den Euro ebenso schnell an- wie ablegen kann, wird das enorm viel Kapital hin- und herfluten lassen - in Erwartung starker künftiger Auf- oder Abwertungen. Dazu kommt die Frage der Rechtssicherheit.

Also zurück zu Kapitalverkehrsbeschränkungen und Zollabkommen?

Noch einen weiteren Nachteil hätte eine EU à la carte: Sie wäre mitnichten weniger komplex als die jetzige Union. Unweigerlich würden sich Blocks und Bündnisse innerhalb der EU bilden, die bald nebeneinanderher, bald gegeneinander agieren. Die Spieltheorie lässt grüßen.

Das Subway-Prinzip könnte eine wesentliche Ursache für das Unbehagen am "Moloch Brüssel" eher verstärken als lindern

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